Dürfen Mitglieder für Arbeitszeit entschädigt werden?

Ist in der Satzung festgeschrieben, dass die Mitglieder ehrenamtlich tätig werden, ist jede Entschädigung für aufgewendete Zeit ausgeschlossen.

Fehlt eine derartige Bestimmung, ist auch eine Vergütung für Arbeitszeit möglich. Diese sollte aber unbedingt beschlossen werden, am besten durch die Mitgliederversammlung.

Unter Umständen ist diese Bezahlung dann auch steuer- und anmeldepflichtig.

Sollte die Satzung vorsehen, dass nur Mitglieder Vereinsämter bekleiden können?

Es kommt darauf an.

Bei Vorstandsmitgliedern ist dies zu empfehlen, da diese ja nach außen auftreten. Die sonst theoretisch bestehende Möglichkeit, dass auch Nichtmitglieder im Verein aktiv werden, könnte zu gewissen Spannungen führen. Wer sich mit dem Verein so wenig identifizieren kann, dass er nicht einmal Mitglied werden will, sollte diesen Verein nicht in der Öffentlichkeit vertreten.

Bei reinen Funktionsämtern wie bspw. dem Vereinsschiedsgericht scheint es dagegen nicht notwendig. Hier schadet eine gewisse Distanz zum Verein auch nicht unbedingt.

Bei den Kassenprüfern ist ein gewisser Grenzfall gegeben: Einerseits sollen diese auch nicht zu sehr mit dem Vorstand, den sie kontrollieren müssen, „verbandelt“ sein, anderer haben sie Einblicke in die Finanzen und sollten jedenfalls Vertrauen genießen.

Wie sollte die Satzungsregelung bzgl. zusätzlicher Organe erfolgen?

Die Satzung muss bei zusätzlichen Organen alle wichtigen Regelungen selbst treffen, da das BGB insoweit keine Vorschriften enthält, auf die man zurückgreifen kann.

Insbesondere sollte geregelt werden:

  • die Kompetenzen des Organs
  • die Zusammensetzung des Organs
  • die Einsetzung oder Wahl der Mitglieder des Organs
  • die Amtszeit der Mitglieder
  • Einberufung, Vorsitz und Beschlussfassung des Organs (hierbei empfiehlt sich ein Verweis auf die Vorschriften für den Vorstand)

Warum sollte man einen Rücktritt mit Frist in der Satzung ausschließen?

Grundsätzlich kann auch der Rücktritt von einem Vereinsamt mit bestimmter Frist erklärt werden. Dies sollte man aber durch entsprechende Regelung in der Satzung ausschließen.

Hintergrund dafür ist, dass man sonst eine Person in verantwortlicher Position im Verein hat, die eigentlich bereits (u.U. nicht im Guten) ihr Amt niedergelegt hat. Dies führt zwangsläufig zu Misstrauen und Spannungen

Sollte die Satzung eine Regelung enthalten, wonach ein Rücktritt nur schriftlich erfolgen darf?

Das kommt darauf an. Grundsätzlich ist eine Schriftformregelung sinnvoll, um sicherzustellen, dass der Rücktritt ernstgemeint und beweisbar ist.

Andererseits erlebt jeder Verein früher oder später Querulanten, die ihren Rücktritt ankündigen oder erklären, hiervon aber später nichts mehr wissen wollen. Hier kann es durchaus von Vorteil sein, wenn man solche Leute an einem voreilig erklärten Wort festhalten kann. Insofern empfiehlt sich eine Regelung, wonach ein mündlich erklärter Rücktritt dann wirksam wird, wenn er durch den Verein bestätigt wird.

Wem gegenüber muss der Rücktritt erklärt werden?

Dies sollte die Satzung festlegen. Ansonsten muss der Rücktritt gegenüber „dem Verein an sich“ erklärt werden, also gegenüber einem Mitglied, das für den Empfang von Willenserklärungen zuständig ist. Eine Erklärung gegenüber dem Vereinsvorsitzenden sollte jedenfalls zulässig sein; tritt der Vorsitzende selbst zurück, sollte die Erklärung an seine Stellvertreter gerichtet sein.