Wie läuft eine Wahl ab?

Es empfiehlt sich folgendes Programm:

  1. Wahl eines Wahlvorstands
  2. Übergabe der Sitzungsleitung an den Wahlvorstand
  3. bei mehreren Mitgliedern des Wahlvorstands: Wahl eines Vorsitzenden durch die Mitglieder des Wahlvorstands
  4. kurze Erklärung zum Prozedere: Wer ist zu wählen? Wer ist stimmberechtigt? Welche Mehrheit ist notwendig?
  5. Bitte um Vorschläge; Frage an die Vorgeschlagenen, ob sie kandidieren wollen
  6. sobald keine Vorschläge mehr gemacht werden: Schließung der Vorschlagsliste
  7. Vorstellungsrunde der Kandidaten
  8. Erklärung des Wahlvorstands, welche Stimmzettel gültig und welche ungültig sind (bei einem Kandidaten reicht ein „Ja“, ansonsten muss der Name eindeutig niedergeschrieben sein, etc.)
  9. Ausgabe der Stimmzettel
  10. Befragung der Versammlung, ob alle Stimmberechtigten ihren Stimzettel ausgefüllt haben
  11. Einsammlung der Stimmzettel
  12. Befragung der Versammlung, ob alle Stimmberechtigten ihren Stimzettel abgegeben haben
  13. Auszählung der Stimmzettel durch den Wahlvorstand
  14. Verkündung des Ergebnisses
  15. ggf. Erklärung, dass ein zweiter Wahlgang (Stichwahl) notwendig ist und wer hierbei wählbar ist → Nr. 8 bis 14 für diesen Wahlgang wiederholen
  16. Frage an den Gewählten, ob er die Wahl annimmt
  17. nach Abschluss aller Wahlgänge: Übergabe der Sitzungsleitung an den Versammlungsleiter

Welche Vereinsnamen sind problematisch?

Aufgrund des Prinzips der Namenswahrheit sind grundsätzlich alle Bezeichnungen, die falsche Assoziationen wecken könnten, zu vermeiden. Dabei kommt es ganz auf den Einzelfall an. Beispiele für wohl unzulässige Namen sind:

  • „Weltskatverband“, wenn sich nur drei Nachbarn gern zum Kartenspielen treffen.
  • „Akademie“ für Geselligkeitsvereine.
  • Jeder überregionale Bezug („Deutscher …“, „Bundes…“, „Landes…“), wenn die Tätigkeit auf einen Ort konzentriert ist.

Außerdem sind Namens- und Markenrechte sowie bereits bestehende Vereine zu berücksichtigen.

Um mehrfache Anläufe und Ärger zu vermeiden, empfiehlt sich auch hier eine kurze anwaltliche Beratung.

Was muss auf jeden Fall in der Satzung stehen?

Der Mindestinhalt der Satzung eines eingetragenen Vereins ergibt sich aus den §§ 57 und 58 BGB:

Die Satzung muss den Zweck, den Namen und den Sitz des Vereins enthalten und ergeben, dass der Verein eingetragen werden soll.

Die Satzung soll Bestimmungen enthalten:
1. über den Eintritt und Austritt der Mitglieder,
2. darüber, ob und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind,
3. über die Bildung des Vorstands,
4. über die Voraussetzungen, unter denen die Mitgliederversammlung zu berufen ist, über die Form der Berufung und über die Beurkundung der Beschlüsse.

Dabei ist das Wort „soll“ eher als „muss“ zu lesen. Eine Eintragung erfolgt normalerweise nicht, wenn eine dieser Regelungen fehlt.