Wer stellt die Gemeinnützigkeit fest?

Die Anerkennung erfolgt durch das Finanzamt des Vereinssitzes. Dabei sollte man die angedachte Satzung vor der Gründung bzw. Satzungsänderung dem Finanzamt formlos vorlegen. Etwaige Hinweise des Finanzamtes sollten unbedingt befolgt werden.

Danach sind in der Regel alle drei Jahre Kassenunterlagen und Tätigkeitsberichte des letzten drei Geschäftsjahre beim Finanzamt einzureichen. Aufgrunddessen wird die weitere Gemeinnützigkeit für diese Jahre rückwirkend festgestellt.

Wie gründe ich einen eingetragenen Verein?

Zunächst muss eine Gründungsversammlung mit mindestens sieben Mitgliedern einberufen werden. Diese wählt den ersten Vorstand und verabschiedet die Satzung. Über die Sitzung muss ein Protokoll erstellt werden. Zudem sollte die Satzung bereits in Schriftform vorliegen, damit sie dann von den Teilnehmern der Versammlung unterzeichnet werden kann.

Anschließend muss der Vorstand zu einem Notar gehen und von diesem die Gründung beglaubigen lassen. Mit sämtlichen Unterlagen geht man dann zum zuständigen Amtsgericht und lässt den Verein eintragen.

Wie kann man einen Verein gründen?

Einen nicht rechtsfähigen, also nicht eingetragenen Verein kann man ohne Einhaltung einer besonderen Form gründen. Von der Grundkonzeption des BGB her handelt es sich dann um keinen Verein, sondern um eine Gesellschaft (§ 54 BGB). Allerdings hat die Rechtsprechung dies größtenteils dadurch untergraben, dass sie die Vereinsvorschriften auch auf nicht eingetragene Vereine erstreckt.