Wann muss ein Notvorstand eingesetzt werden?

Gemäß § 29 BGB ist ein Notvorstand notwendig, „soweit die erforderlichen Mitglieder des Vorstands fehlen“. Dies bedeutet aber nicht etwa, dass jedes ausscheidende Vorstandsmitglied sofort durch das Amtsgericht ersetzt werden müsste. Vielmehr bezieht sich diese „Erforderlichkeit“ auf die satzungsgemäße Vertretungsregelung.

Ist dort Einzelvertretung vorgeschrieben, sodass jedes einzelne Vorstandsmitglied den Verein vertreten kann, so braucht es den Notvorstand erst, wenn kein Vorstandsmitglied mehr vorhanden ist. Sieht die Satzung dagegen vor, dass der Vorsitzende zusammen mit einem Stellvertretenden Vorsitzenden handeln muss, ist der Vorstand handlungsunfähig, wenn der Vorsitzende oder alle Stellvertretenden Vorsitzenden aus dem Amt ausscheiden.

Ist es schlimm, wenn es weniger als sieben Mitglieder gibt?

Nein, die sieben Mitglieder müssen nur im Zeitpunkt der Eintragung bestehen. Problematischer wird es erst, wenn es weniger als drei Mitglieder gibt (§ 73 BGB):

Sinkt die Zahl der Vereinsmitglieder unter drei herab, so hat das Amtsgericht auf Antrag des Vorstands und, wenn der Antrag nicht binnen drei Monaten gestellt wird, von Amts wegen nach Anhörung des Vorstands dem Verein die Rechtsfähigkeit zu entziehen.

Da die Mitgliederzahl vom Gericht nicht kontrolliert wird, ist dies allerdings nicht besonders tragisch. Jedoch sollte man sich zügig darum bemühen, weitere Mitglieder aufzunehmen.

Kann ich einen nicht eingetragenen Verein nachträglich eintragen lassen?

Ja, das ist im Grunde immer so. Der Verein wird gegründet und besteht damit schon als solcher. Die Eintragung kann erst danach erfolgen, damit ist der Verein zunächst stets nicht eingetragen.

Aber auch ein Verein, der längere Zeit nicht eingetragen besteht, kann später eingetragen werden, wenn das Bedürfnis dafür entsteht. Dann braucht man keine neue Gründungsversammlung, vielmehr reicht es, wenn die Satzung von mindestens sieben Mitgliedern unterschrieben ist und man ein Protokoll der Vorstandswahl hat.

Damit muss der Vorstand zu einem Notar gehen und von diesem die Anmeldung beglaubigen lassen. Mit sämtlichen Unterlagen geht man dann zum zuständigen Amtsgericht und lässt den Verein eintragen.

Wie gründe ich einen eingetragenen Verein?

Zunächst muss eine Gründungsversammlung mit mindestens sieben Mitgliedern einberufen werden. Diese wählt den ersten Vorstand und verabschiedet die Satzung. Über die Sitzung muss ein Protokoll erstellt werden. Zudem sollte die Satzung bereits in Schriftform vorliegen, damit sie dann von den Teilnehmern der Versammlung unterzeichnet werden kann.

Anschließend muss der Vorstand zu einem Notar gehen und von diesem die Gründung beglaubigen lassen. Mit sämtlichen Unterlagen geht man dann zum zuständigen Amtsgericht und lässt den Verein eintragen.