Wann liegt ein kleiner Kreis geförderter Personen vor?

§ 52 Abs. 1 Satz 2 AO sagt:

Eine Förderung der Allgemeinheit ist nicht gegeben, wenn der Kreis der Personen, dem die Förderung zugute kommt, fest abgeschlossen ist, zum Beispiel Zugehörigkeit zu einer Familie oder zur Belegschaft eines Unternehmens, oder infolge seiner Abgrenzung, insbesondere nach räumlichen oder beruflichen Merkmalen, dauernd nur klein sein kann.

Dadurch soll erreicht werden, dass der Verein tatsächlich die Allgemeinheit und nicht nur einige wenige Personen fördert. Die Definition eines „kleinen Kreises“ ist freilich nicht fest an einer Zahl festzumachen. Allerdings sollten die Kriterien der Förderung so offen sein, dass nicht von vornherein nur wenige Personen jemals in Frage kommen.

Dies bedeutet freilich nicht, dass jeder Verein dazu verpflichtet wäre, immer gesamtgesellschaftlich zu wirken. Es wird immer eine Abwägungsentscheidung dahingehend zu treffen sein, wie man das knappe Budget am besten verwendet und welche Projekte gefördert werden sollen. Aber der Verein darf und sollte sich auch nicht von vornherein auf eine zu enge Zielgruppe konzentrieren.

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