Sollte die Satzung eine Regelung enthalten, wonach ein Rücktritt nur schriftlich erfolgen darf?

Das kommt darauf an. Grundsätzlich ist eine Schriftformregelung sinnvoll, um sicherzustellen, dass der Rücktritt ernstgemeint und beweisbar ist.

Andererseits erlebt jeder Verein früher oder später Querulanten, die ihren Rücktritt ankündigen oder erklären, hiervon aber später nichts mehr wissen wollen. Hier kann es durchaus von Vorteil sein, wenn man solche Leute an einem voreilig erklärten Wort festhalten kann. Insofern empfiehlt sich eine Regelung, wonach ein mündlich erklärter Rücktritt dann wirksam wird, wenn er durch den Verein bestätigt wird.

Wem gegenüber muss der Rücktritt erklärt werden?

Dies sollte die Satzung festlegen. Ansonsten muss der Rücktritt gegenüber „dem Verein an sich“ erklärt werden, also gegenüber einem Mitglied, das für den Empfang von Willenserklärungen zuständig ist. Eine Erklärung gegenüber dem Vereinsvorsitzenden sollte jedenfalls zulässig sein; tritt der Vorsitzende selbst zurück, sollte die Erklärung an seine Stellvertreter gerichtet sein.

Ist ein Rücktritt zur Unzeit gültig?

Dies ist für den Verein nicht ausdrücklich festgeschrieben. Allerdings ist im BGB die unzeitige Kündigung bei verschiedenen Vertragstypen geregelt (§ 627 Abs. 2 beim Dienstvertrag, § 671 Abs. 2 beim Auftrag, § 723 Abs. 2 bei der GbR). Hier ist Rechtsfolge jeweils nicht die Unzulässigkeit der Kündigung, sondern nur eine Schadenersatzpflicht.

Man wird also davon ausgehen müssen, dass ein unzeitiger Rücktritt im Vereinsrecht zum Ersatz verpflichtet, wenn der Verein hierdurch einen finanziellen Schaden erleidet.

Was ist ein Rücktritt zur Unzeit?

Ein Rücktritt darf grundsätzlich nur in der Weise erfolgen, dass der Verein die Möglichkeit hat, für Ersatz zu sorgen. Gegebenenfalls muss der Amtsinhaber sein Amt also so lange ausüben, bis besonders wichtige, unaufschiebbare Geschäfte erledigt sind.

Ein Rücktritt, der hierauf keine Rücksicht nimmt, ist ein solcher „zur Unzeit“.

Was sind die Aufgaben der Rechnungsprüfer (Revisoren)?

Als Rechnungsprüfer oder Revisoren bezeichnet man die Personen, die für die Überprüfung der Finanzangelegenheiten zuständig sind. Diese Prüfung erfasst insbesondere die Kontrolle, ob

  • alle Einnahmen und Ausgaben im Finanzbericht umfasst sind,
  • die Veränderung der Guthabenposten (Gewinn/Verlust) richtig berechnet wurde,
  • die so errechneten Geldbestände (Kontostand, Barkasseninhalt) tatsächlich vorhanden sind,
  • alle Ausgaben mit Belegen nachgewiesen sind,
  • ob alle Ausgaben ordnungsgemäß beschlossen wurden,
  • ggf. ob das Finanzverhalten der Gemeinnützigkeit entspricht.

Muss ein Verein gemeinnützig sein?

Nein, es gibt auch nicht gemeinnützige Vereine. Diese sind allerdings steuerpflichtig, müssen also 15 % Körperschaftsteuer auf ihre Erträge zahlen.

Unzulässig sind dagegen in aller Regel Wirtschaftsvereine (§ 22 BGB). Für wirtschaftlich tätige Unternehmen bestehen die Sonderformen der Aktiengesellschaft (AG), Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Genossenschft. Ein Rückgriff auf die Rechtsform des normalen BGB-Vereins kommt nur in Frage, wenn diese anderen Rechtsformen ausnahmsweise aufgrund besonderer Umstände einmal unzumutbar sein sollten.